Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

03. September 2018
Dirk Friedriszik
AfD hat längst ihr wahres Gesicht gezeigt, Staat muss handeln
 „Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bürger sind mit ihrem Empfinden damit sehr viel deutlicher als die Politik, die sich bisher viel…
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31. August 2018
Thomas Krüger
Zeitumstellung – Bürgerbefragung wirkt
   Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Ich beglückwünsche den Kommissionspräsidenten zu seiner Ankündigung, die Zeitumstellung abschaffen zu wollen. Die Entscheidung ist nach einer Bürgerbefragung gefallen, die ein eindeutiges…
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30. August 2018
Rainer Albrecht
Steuererleichterungen machen noch keine bezahlbare Miete
 „Die Hoffnung des Bundesfinanzministeriums, dass Steuererleichterungen freiwillig 1:1 an die Mieter weitergegeben werden, teile ich nicht. Steuererleichterungen machen noch keine bezahlbare Miete. Wir müssen uns in Deutschland primär die Frage…
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29. August 2018
Nadine Julitz
Gute Integration stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt – AfD will nur spalten
 „Die Integration von geflüchteten Menschen im Land läuft schon an vielen Stellen gut, einiges muss aber noch verbessert werden. In Not geratenen Menschen ist nach wie vor zu helfen.Wesentlicher Schlüssel…
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29. August 2018
Rainer Albrecht
Bezahlbarer Wohnraum braucht starke kommunale Akteure
 „Die Mietpreisbremse ist für die beiden Universitäts- und Hansestädte ein erster wichtiger Schritt, um wieder in Richtung eines mieterfreundlichen Wohnungsmarktes umzusteuern. Die Mietpreisbremse, die ab Oktober gelten wird, kann aber…
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29. August 2018
Elisabeth Aßmann
Ausstieg aus betäubungsloser Ferkelkastration nicht dauerhaft verschieben
„Bereits in der Düsseldorfer Erklärung von September 2008 erklärten der Deutsche Bauernverband (DBV), der Verband der Fleischwirtschaft (VDF) und der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) „die Entwicklung eines alternativen Verfahrens…
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28. August 2018
Thomas Krüger
Mecklenburg-Vorpommern will mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen
Ein Vorschlag für eine Verfassungsänderung wurde heute in der Kabinettssitzung der Landesregierung und in den Fraktionssitzungen von SPD und CDU beraten. Anschließend stellten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, der CDU-Fraktionsvorsitzende Vincent Kokert…
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24. August 2018
Thomas Krüger
Thomas Krüger: Wir brauchen ein Tourismusgesetz
Zusammenfassend erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:"Das anhaltende Sommerwetter darf uns nicht blenden: Wir müssen den Tourismus bei uns im Land weiterentwickeln, damit uns andere Destinationen nicht den Rang ablaufen. Die…
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16. August 2018
Thomas Krüger
Linke hat Kampf für Frauenförderung offenbar aufgegeben
 „Ich bin verwundert, dass ausgerechnet die Linke fürchtet, die Ministerpräsidentin könnte Einfluss auf die unabhängige Justiz des Landes nehmen. Vordergründig setzt sich auch Frau Bernhardt dafür ein, dass Frauen dieselben…
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03. August 2018
Elisabeth Aßmann
Förderung für Rassegeflügelzüchter - Initiative der SPD-Landtagsfraktion greift
Auch im Falle eines erneuten Ausbruchs der Vogelgrippe soll den Tieren so der Auslauf außerhalb der Ställe ermöglicht werden.Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann: „Die Rassegeflügelzüchter leisten einen…
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