Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

27. Juli 2018
Thomas Krüger
Vorsorge und schnelle Hilfe gegen Auswirkungen des Klimawandels durch „Klimafonds“
Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, werden die Auswirkungen des Klimawandels auch in Deutschland immer deutlicher sichtbar. Betroffen sind aus seiner Sicht nicht nur – wie aktuell sichtbar…
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18. Juli 2018
Jochen Schulte
Bäderregelung bleibt guter Kompromiss zwischen Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern
Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichtes gegen die Bäderregelung MV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die heute vom OVG Greifwald gekippte Bäderregelung bleibt weiterhin ein guter Kompromiss zwischen arbeitgeberischen…
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17. Juli 2018
Susann Wippermann
Der friedlichen Revolution von 1989 würdig und zeitgemäß gedenken
Zur heutigen Kabinettsbefassung mit dem Konzept „Gedächtnisort Friedliche Revolution 1989“ erklärt die Sprecherin für politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann:„Ich freue mich, dass das Kabinett den Koalitionsantrag aus dem Mai…
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16. Juli 2018
Jochen Schulte
Einladung an die Medien – Fraktion vor Ort – „Zukunft der Pflege/ beitragsfreie Kita“
Die wachsende Zahl pflegebedürftiger Menschen bei gleichzeitig zunehmendem Fachkräftemangel ist eine der größten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Wie geht es weiter in der Pflege? Reichen mehr Geld und eine bessere…
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11. Juli 2018
Susann Wippermann
NSU-Prozess und die Verurteilung der Täter bedeuten keinesfalls Ende der politischen Aufarbeitung
Zum heute verkündeten Urteil im NSU-Prozess erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages MV, Susann Wippermann:Der Verurteilung von Beate Zschäpe und der Mitangeklagten zu hohen Freiheitsstrafen und die…
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02. Juli 2018
Jochen Schulte
Radfahrerfreundliche Städte sind erfolgreicher und lebenswerter
Zur ersten Etappe der SPD Sommerradtour durch die Hansestadt Rostock erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Fahrradfreundliche Kommunen sind, wenn wir den Blick zu den weltweiten Spitzenreitern wie Kopenhagen…
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29. Juni 2018
Jochen Schulte
Über Fachkräftegewinnung nachdenken -„Flüchtlingshysterie“ beenden
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die aktuellen Zahlen zur Arbeitslosenstatistik sind ein Grund zur Freude. Doch sie stellen uns auch vor Aufgaben. Denn die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern…
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29. Juni 2018
Nadine Julitz
Theater und Orchester können mit Zuversicht in Zukunft starten
 „Seit vielen Jahren bestimmt die Zukunft der Theater–und Orchesterlandschaft die kulturelle Debatte im Land, in den Kommunen, bei allen Kulturschaffenden und erfährt mit der getroffenen Einigung nach vielen zähen Verhandlungsrunden…
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29. Juni 2018
Susann Wippermann
Drei Länder- eine Stimme für den Wassertourismus
Er folgt damit einer Initiative der Brandenburgischen Landtagsfraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE, die ihren Antrag zu diesem Thema schon am 31. Mai im Landtag Brandenburg beschlossen haben. Anlässlich…
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27. Juni 2018
Manfred Dachner
Polizeigesetz wird erst nach gründlicher Abwägung angepasst
 „Bei der Novellierung des SOG muss es um die richtige Balance gehen, zwischen der Wahrung der Freiheits- und Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger und den ihnen garantierten Grundrechten und den…
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